Innenminister Peter Beuth hat heute dem Magistrat der Stadt Oberzent persönlich eine Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit für eine Kooperation der Städte Oberzent, Erbach und Michelstadt im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung in Höhe von 75.000 Euro übergeben.
„Alle drei Kommunen stehen vor den gleichen Herausforderungen und Aufgaben im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung. Über den IT-Projektverbund und zwei Digitalisierungsbeauftragte werden nunmehr Projekte zentral koordiniert, damit eine Vielzahl von digitalen Angeboten in absehbarer Zukunft eingeführt werden können. Für die Bürgerinnen und Bürger sollen künftig mehr digitale Angebote zur Verfügung stehen. Gleichzeitig ermöglicht die Digitalisierung, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen ihre Arbeit besser bündeln und dadurch effizienter gestalten können. Damit wird die kommunale Zusammenarbeit der drei Kommunen finanzielle Spielräume eröffnen, die sich im kommunalen Geldbeutel direkt bemerkbar machen und wichtige Investitionen vor Ort ermöglichen werden,“ so Innenminister Peter Beuth im Bürgerhaus von Oberzent.
Vorbild für andere Kommunen in Hessen
Neue Herausforderungen machen seit vielen Jahren eine stärkere Zusammenarbeit im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit von Kommunen in Hessen notwendig. Die Art und Form der IKZ-Kooperationen betreffen seit jeher die verschiedensten Bereiche kommunaler Aufgabenbereiche und haben meist Vorbildcharakter für andere Kommunen in Hessen. So kooperieren immer mehr Kommunen bei der Beschaffung und Wartung von Feuerwehrtechnik, halten gemeinsame Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirke vor oder arbeiten beispielsweise bei der Abfallentsorgung oder in der Finanz – und Bauverwaltung erfolgreich zusammen.
Die zunehmende Digitalisierung und damit verbunden die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) hat zu einer wachsenden Bedeutung für die Zusammenarbeit im Rahmen von IT-Projekten geführt. Hier können die Fördermöglichkeiten nach der IKZ-Rahmenvereinbarung genutzt werden. Gerade kleinere Kommunen können sich in einer Kooperation zusammenschließen, um z.B. für die Erledigung der Aufgaben geeignete IT-Fachkräfte zu rekrutieren und zu finanzieren.
„Mit dem Willen zur stärkerer Kooperation im Bereich der Digitalisierung zeigen die kommunale Verantwortungsträger aus Oberzent, Erbach und Michelbach Weitsicht und Verantwortung. Wenn Kommunen solch kluge Lösungswege für eine moderne und starke Verwaltung finden, profitieren am Ende alle Bürgerinnen und Bürgern“, so Peter Beuth.
Hintergrund: Interkommunale Zusammenarbeit
Im Jahr 2004 wurde die erste Rahmenvereinbarung in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden ins Leben gerufen. Die Hessische Landesregierung hat seitdem das Förderprogramm deutlich erweitert. Die Zahl der bewilligten Kooperationen sowie das Fördervolumen sind seit 2008 - der ersten Änderung des Förderprogramms - deutlich angestiegen. Seit 2008 sind 415 Kooperationen mit rund 28,5 Millionen Euro gefördert worden. Allein im Jahr 2021 konnten 50 Förderungen mit rund 3,9 Millionen Euro bewilligt werden.
Künftig werden auch kreisweite Kooperationen stärker gefördert. Kreisweite Kooperationen, an denen sich die überwiegende Zahl der kreisangehörigen Gemeinden beteiligt, können je nach Projekt eine über die Regelzuwendung von 100.000 Euro hinausgehende Förderung erhalten. Damit wird der in der Regel umfangreiche Sach- und Personalaufwand von Kooperationen mit einer Vielzahl von Gemeinden berücksichtigt. Die erhöhte Förderung soll die Zusammenarbeit der Landkreise intensivieren und entsprechend honorieren.
Das Kommunale Beratungszentrum – Partner der Kommunen berät hessische Kommunen zu allen strategischen und inhaltlichen Fragen rund um die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ): www.ikz-hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster.
