Hessen stärkt den öffentlichen Gesundheitsdienst weiter und errichtet ein Hessisches Landesamt für Gesundheit und Pflege (HLfGP). Gesundheitsminister Kai Klose hat in seiner heutigen Einbringung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsverwaltung betont, wie wichtig dieser Schritt für den Gesundheitsschutz der Hessinnen und Hessen ist: „Die Pandemie hat uns alle belastet, aber gezeigt, wo strukturelle Verbesserungen nötig sind. Eine solche, nie da gewesene, Herausforderung muss immer auch Anlass sein, Bestehendes zu hinterfragen und Strukturen zu optimieren. Dieses Gesetz ist ein essenzieller Baustein dazu!“
Das Hessische Landesamt für Gesundheit und Pflege erhält eine zentrale Rolle bei der Bewältigung gesundheitlicher Krisensituationen und wird ab 2023 als Mittler zwischen der obersten und den unteren Gesundheitsbehörden fungieren, die Gesundheitsämter zusätzlich durch beratende Tätigkeiten unterstützen und eine Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Praxis einnehmen. Die Behörde wird die Kompetenzen des Hessischen Landesprüfungs- und Untersuchungsamts im Gesundheitswesen mit den Bereichen der Regierungspräsidien Darmstadt und Gießen bündeln, die Vollzugsaufgaben im Gesundheitswesen und in der Pflege wahrnehmen. „Das Landesamt für Gesundheit und Pflege verfügt so über zentrale Expertise und kann die Gesundheitsämter noch besser als bisher beratend unterstützen und bei ihren Aufgaben entlasten. In diesem Sinne übernimmt es eine Koordinationsfunktion für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Hessen insgesamt“, ist sich Minister Klose sicher.
Zu seinen Aufgaben werden außerdem gehören:
- der Gesundheits- und Infektionsschutz für die hessische Bevölkerung,
- die Schaffung einheitlicher Standards im öffentlichen Gesundheitswesen,
- die Arzneimittelsicherheit,
- die obere Betreuungs- und Pflegeaufsicht,
- die Sicherstellung akademischer und nichtakademischer Qualifikationen im Gesundheits- und Pflegewesen sowie
- das Erfassen, Auswerten und Bereitstellen von Gesundheitsdaten für wissenschaftliche Zwecke.
Mit der Zentralisierung dieser Aufgaben werde die kommunale Ebene entlastet, sodass der Fokus dort künftig maßgeblich auf der fachlichen Umsetzung ihrer Aufgaben liegen kann. Das Hessische Landesamt für Gesundheit und Pflege wird dezentral organisiert sein, seinen Hauptsitz in Darmstadt sowie Außenstellen in Dillenburg, Gießen und Frankfurt haben.
Klose: „Uns war der umfassende und transparente Beteiligungsprozess der Beschäftigten über eine Vielzahl von Fachsymposien bis zu Einzelgesprächen besonders wichtig, denn Beteiligung ist elementar für das Gelingen struktureller Veränderungsprozesse.“
