Der Innenminister hat zunächst die Polizeistation Wetzlar besucht, um sich unter anderem mit dem Direktionsleiter Joachim Bernard und mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die bereits durchgeführten Maßnahmen der Innenstadtoffensive auszutauschen. Er hat sich auch mit Bürgermeister Dr. Andras Viertelhausen und Ordnungsdezernent Jörg Kratkey über die aktuelle Sicherheitslage der Stadt unterhalten.
Prävention im Fokus
„Die Gespräche haben deutlich gemacht, dass die Bekämpfung der Kriminalität in den Innenstädten im gesamten Lahn-Dill-Kreis einen Schwerpunkt bildet. Innenstädte sind ein wichtiger Lebensnerv. Sie sind Mittelpunkte, Identifikationsorte und Aushängeschilder. Im Interesse der Menschen setzen wir auf ein möglichst hohes Maß an Sicherheit. Auch in Wetzlar sollen Maßnahmen dazu beitragen, die Stadt noch sicherer zu machen. Im Rahmen der Innenstadtoffensive wurden bisher drei Kontrolleinsätze mit fast 40 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten durchgeführt. Dabei wurden unter anderem drei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet und ein Haftbefehl vollstreckt. Zudem wurden seit Beginn des Programms einige Präventionsveranstaltungen durchgeführt. Im ‚Haus der Prävention‘ konnten sich die Bürgerinnen und Bürger zum Thema ‚Betrugsprävention‘ beraten lassen. Zudem wurden Vorträge angeboten, unter anderem zu ‚Straftaten zum Nachteil älterer Menschen‘ oder zum ‚Schutz vor Taschendiebstahl‘. Die Stadt Wetzlar legt bereits seit Jahren einen Fokus auf den Bereich der Prävention. So ist die Stadt seit 2019 KOMPASS-Kommune und konnte ein Jahr später den ‚Schutzmann vor Ort‘ im ‚Haus der Prävention‘ einsetzen. Auch am Programm ‚Gewalt-Sehen-Helfen‘ nimmt Wetzlar teil. Das sind alles wichtige Maßnahmen, um die Kriminalitätsbelastung auf einem niedrigen Niveau zu halten. In Kooperation mit der Bundespolizei, dem Zoll und der Deutschen Bahn werden zudem Kontrollen in Bars, Gaststätten und Spielotheken durchgeführt. In Wetzlar zeigt sich, dass die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Polizei und weiteren Behörden gut funktioniert. Die verschiedenen Präventionsprojekte werden zielgerichtet eingesetzt und tragen dazu bei, Bürgerinnen und Bürgern besser vor potenziellen Straftaten zu schützen. Ich danke allen Einsatzkräften und Beteiligten, die zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Wetzlar beitragen“, so Innenminister Roman Poseck nach den Gesprächen mit der Polizei und den Kommunalvertretern.
Der Minister erklärte weiter, dass Hessen im deutschlandweiten Vergleich ein sicheres Bundesland ist. „Die hessische Landesregierung wird alles dafür tun, dass dies auch so bleibt. Zur Verbesserung der Lage in den Innenstädten brauchen wir ein gutes Zusammenspiel von allen Beteiligten. Prävention und Repression müssen ineinandergreifen. Bei dem Thema geht es nicht nur um polizeiliche Maßnahmen, sondern unter anderem auch um städtebauliche Entwicklungen und Schutzmaßnahmen vor Ort. Insoweit appelliere ich auch an die Kommunen, von den Möglichkeiten der Waffenverbotszonen und der Videoüberwachungen Gebrauch zu machen. Auch in Wetzlar wurde bereits die Einrichtung einer Waffenverbotszone besprochen. Hier liegt der Ball nun bei der Stadt. Es sollten alle verfügbaren Maßnahmen ausgeschöpft werden, um bestmögliche Sicherheit in unseren Innenstädten zu gewährleisten. Wir werden unseren Beitrag zu sicheren und lebendigen Innenstädten leisten, in denen sich die Menschen wohl und sicher fühlen und in denen der Einzelhandel und die Gastronomie gute Rahmenbedingungen haben.“
Einsatz für Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger
Polizeipräsident Torsten Krückemeier ergänzt: „Die mit der KOMPASS-Initiative institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen der Polizei und den Partnern vor Ort ist entscheidend, um die Sicherheit in Wetzlar zu gewährleisten. Durch unsere gemeinsamen Streifen und Kontrollen zeigen wir Präsenz und verdeutlichen, dass wir konsequent gegen jegliche Form von Kriminalität vorgehen. Unsere Bürgerinnen und Bürger sollen sich sicher fühlen können, und dafür setzen wir uns mit vereinten Kräften ein.“
Eine erste Zwischenbilanz zeigt, dass seit dem Start der Innenstadtoffensive gegen Kriminalität in Hessen insgesamt fast 900 Kontrollen und über 9.500 Personenkontrollen durchgeführt wurden. Insgesamt waren über 5.000 Kräfte im Einsatz, die fast 29.000 Stunden geleistet haben. Bislang sind die Städte Kassel, Fulda, Wetzlar, Marburg, Gießen, Offenbach, Hanau, Darmstadt, Rüsselsheim, Wiesbaden, Limburg und Frankfurt Teil des Programms.